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1 Tabak

Der Tabakkonsum ist das größte vermeidbare Gesund-

heitsrisiko. 33,9 % der Erwachsenen in Deutschland

rauchen. Das entspricht etwa 16 Millionen Menschen.

Im Alter von 12–17 Jahren greifen 18 % der Jugend-

lichen zur Zigarette. Etwa 140.000 Menschen sterben

jedes Jahr vorzeitig an den direkten Folgen des Rau-

chens, etwa 3.300 Menschen an den Folgen des Passiv-

rauchens. Die volkswirtschaftlichen Kosten des Rau-

chens für die Gesellschaft werden auf 18,8 Milliarden

Euro pro Jahr geschätzt.

1.1 Internationale und europäische Tabakpolitik

Die internationale und europäische Tabakpolitik hat

zunehmenden Ein?uss auf die nationalen Maßnahmen

zur Reduzierung des Tabakkonsums in den Mitglieds-

staaten der Europäischen Union. Viele der in den letz-

ten Jahren in Deutschland umgesetzten Initiativen und

gesetzlichen Maßnahmen in der Tabakpolitik gehen auf

Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

oder auf Richtlinien der Europäischen Union zurück.

Mit der Ratifizierung der WHO-Tabakrahmenkonven-

tion (FCTC – Framework Convention on Tobacco Control)

im Jahr 2005, des ersten weltweiten Gesundheitsab-

kommens, ist Deutschland vertragliche Verp?ichtungen

zur Reduzierung des Tabakkonsums eingegangen, die

in die nationale Gesetzgebung umzusetzen sind. Die

Konvention sieht die weltweite Verringerung des Tabak-

konsums durch nationale Maßnahmen vor, wie die Ver-

ringerung der Nachfrage über steuerpolitische Maß-

nahmen, Regelungen zum Schutz vor Passivrauchen,

Werbeverbote für Tabakprodukte, die Regulierung der

Inhaltsstoffe von Zigaretten oder breite Informations-

und Aufklärungskampagnen zu den Gefahren des Rau-

chens.

Die europäische Tabakpolitik hat durch den Konsulta-

tionsprozess zum Grünbuch für ein rauchfreies Europa

und den Fortschreibungsprozess der Tabakprodukt-

Richtlinie aus dem Jahr 2001 weitere wichtige Impulse

zum Nichtraucherschutz gesetzt.

Bei den nationalen Gesetzesvorhaben und in der

Prävention kommt der europäischen aber auch der

internationalen Dimension eine zentrale Bedeutung

zu. Deshalb beteiligt sich Deutschland auch auf inter-

nationaler wie europäischer Ebene aktiv an der Weiter-

entwicklung der Tabakpolitik.

(mehr zur EU-Tabakpolitik unter B 1.2 und zur WHO-

Tabakrahmenkonvention unter B 2.5.1)

1.2 Prävention

1.2.1 Nichtraucherschutzgesetze

Mit den Nichtraucherschutzgesetzen auf Bundes- und

auf Länderebene konnte im Jahr 2007 in Deutschland

ein entscheidender Schritt zu mehr Nichtraucherschutz

in den meisten Bereichen des öffentlichen Lebens

erreicht werden.

Nichtraucherschutzgesetz auf Bundesebene

Am 1. September 2007 ist das Bundesgesetz zum

Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in Kraft

getreten. Der Bund hat darin den Nichtraucherschutz

für die Bereiche geregelt, für die er nach dem Grund-

gesetz zuständig ist.

Zu den öffentlichen Einrichtungen, die von dem grund-

sätzlichen Rauchverbot betroffen sind, gehören Behör-

den, Dienststellen, Gerichte und sonstige öffentliche

Einrichtungen des Bundes sowie bundesunmittelbare

Körperschaften, Anstalten und Stiftungen. Auch Bun-

destag, Bundesrat, Bundespräsidialamt und Bundes-

verfassungsgericht sind vom Nichtraucherschutzgesetz

erfasst. Sofern eine ausreichende Z ahl von Räumen

vorhanden ist, können nach dem Gesetz abgetrennte

Räume für Raucherinnen und Raucher vorgesehen

werden.

Das grundsätzliche Rauchverbot im Personenverkehr

betrifft außerdem alle öffentlichen Verkehrsmittel wie

Busse, Bahnen, aber auch Taxen.

Nichtraucherschutzgesetze in den Ländern

Der Nichtraucherschutz in den öffentlichen Einrich-

tungen der Länder und in der Gastronomie liegt in

der Zuständigkeit der Bundesländer. Diese haben sich

durch Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz im

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