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B | Europäische und internationale Zusammenarbeit | Internationale Zusammenarbeit
von der GTZ durchgeführtes Vorhaben, das die Weiter-
entwicklung des Konzeptes der Alternativen Entwick-
lung fördert und deren konsequente Umsetzung in ent-
wicklungs- und drogenpolitischen Strategien anstrebt.
Beratendes Mitglied ist hierbei das UNODC. Aufbauend
auf den Erfahrungen des vorangegangenen Jahres fan-
den in 2007 zwei regionale Workshops in Thailand und
Peru statt. Dabei wurden konkrete Erfahrungen der
Länder über die Verknüpfung von Drogenkontroll- und
Entwicklungsmaßnahmen aufgearbeitet. Hochrangige
Vertreterinnen und Vertreter aus den Regierungen, der
Zivilgesellschaft sowie der internationalen Geberge-
meinschaft Südostasiens (Thailand, Laos, Myanmar) und
Afghanistans sowie der Andenregion (Kolumbien, Peru,
Bolivien) erarbeiteten gemeinsame „lessons learnt“.
Hieraus resultierende Empfehlungen für einen regio-
nalen entwicklungsorientierten Drogenkontrollansatz
werden unter Beratung der UNODC in den Bewertungs-
prozess der internationalen Drogenpolitik seit 1998 ein-
gespeist. Derzeit wird über eine Projektverlängerung
über 2008 hinaus beraten.
2.3 Pompidou-Gruppe beim Europarat
Im Rahmen des Europarats wurde 1971 auf Initiative
des damaligen französischen Präsidenten Georges
Pompidou durch ein „Partial Agreement“ die Pompidou-
Gruppe („Cooperation Group to Combat Drug Abuse
and Illicit Trafficking in Drugs“) gegründet. Ihr gehören
34 Staaten (von den derzeit 46 Mitgliedern des Europa-
rats) an. Sie ist die erste – und damit älteste – europä-
ische Institution im Bereich der Internationalen Drogen-
politik. Die für Drogenfragen zuständigen Minister der
Pompidou-Gruppe (PG) treffen sich regelmäßig alle drei
Jahre, um die politischen Richtlinien für die gemein-
same Zusammenarbeit festzulegen und das Arbeits-
programm zu beschließen. Künftig wird der Zeitraum
zwischen den Ministertreffen – und damit die Laufzeit
des Arbeitsprogramms – vier Jahre betragen.
Die PG hat im Jahre 2003 ihre Struktur und Arbeits-
weise neu organisiert. Sie hat Arbeitskreise – sog.
Plattformen – zu den sechs Themenkreisen „Präven-
tion“, „Behandlung“, „Forschung“, „Ethische Fragen“,
„Strafverfolgung und gesetzliche Maßnahmen“ sowie
„Flughäfen“ eingerichtet. Innerhalb dieser Plattformen
tauschen Experten aus den Bereichen Politik, Praxis und
Wissenschaft Erfahrungen aus, verständigen sich über
den jeweiligen Stand der Erkenntnisse, stellen Entwick-
lungen dar, zeigen Probleme auf und definieren den
drogenpolitischen Handlungsbedarf. Sie sollen damit
Signale setzen, die von der PG und den Regierungen der
Mitgliedsstaaten aufgegriffen werden können.
Die Arbeit der Plattformen wurde 2006 in einem auf-
wändigen Audit-Verfahren evaluiert. Auf der Minister-
konferenz der PG im November 2006 wurden die neue
Struktur und die Ergebnisse der Plattformen positiv
beurteilt. Die Minister verabschiedeten eine Politische
Erklärung als Grundlage für die weitere Arbeit sowie das
Arbeitsprogramm der PG für die Jahre 2007 bis 2010.
Eine erfolgreiche Initiative der Pompidou-Gruppe ist die
seit 1995 alle vier Jahre durchgeführte ESPAD-Studie
(European School Survey Project on Alcohol and Other
Drugs). An dieser europäischen Studie zu Umfang, Ein-
stellungen und Risiken des Alkohol- und Drogenkon-
sums unter fünfzehn- und sechzehnjährigen Schüle-
rinnen und Schülern beteiligen sich inzwischen mehr
als 40 Länder, darunter in Deutschland sieben Bun-
desländer. Die Datenerhebung in Deutschland im Jahr
2007 umfasste ca. 12.500 Schülerinnen und Schüler
der 9. und 10. Klassenstufe. Vor dem Hintergrund sich
öffnender Grenzen in Europa, dem freien Transfer von
Personen und Waren und der häufig geführten Diskus-
sion um Drogenfreigabe, sind Information über Ände-
rungen des Konsumverhaltens von Alkohol und anderen
Drogen von hohem Interesse und unschätzbarem Wert.
Die durch diese Untersuchung gewonnenen Daten und
Erkenntnisse bieten nicht nur Vergleichsmöglichkei-
ten mit den anderen beteiligten europäischen Staaten,
sondern auch Ansatzpunkte zur Entwicklung gezielter
Maßnahmen und Hilfen zur Früherkennung, Prävention
und Behandlung von Drogenproblemen.
Anfang 2007 wurde auf gemeinsame Initiative der
Pompidou-Gruppe und der EU (Finnische Ratspräsident-
schaft 2006) das Netzwerk EXASS Net (European net-
work of partnerships between stakeholders at frontline
level responding to drug problems providing experience
and assistance for inter-sectoral cooperation) gegrün-
det, dessen Ziel es ist, Einrichtungen auf lokaler Ebene,
die im Drogenbereich behördenübergreifend (Polizei,