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B | Europäische und internationale Zusammenarbeit | Sucht- und Drogenpolitik in der EU

1.1.6 Synthetische Drogen

Auch die fortgesetzte konsequente Verfolgung der ille-

galen Produktion und des illegalen Handels mit synthe-

tischen Drogen soll weiterhin vorrangiges Ziel im Seg-

ment „Angebotsreduzierung“ der Drogenaktionspläne

der EU bleiben.

Die EU-Mitgliedsstaaten unterstützten Europol auch

2007 bei der Aufgabe, unter Zuhilfenahme von so

genannten „Analytical Work Files“ polizeiliche Informa-

tionen der EU-Mitgliedsstaaten zu sammeln und zielge-

richtet auszuwerten. Durch eine intensivere Koordina-

tion und Kooperation sollte zudem die Quantität und

vor allem Qualität der polizeilichen Auswertung weiter

verbessert werden.

Auch künftig gilt es, die Zusammenarbeit zwischen Kri-

minaltechnik und Strafverfolgungsbehörden im Bereich

Synthetische Drogen weiter zu intensiveren.

1.1.7 Grundstoffüberwachung

Die Grundstoffüberwachung ist seit 2005 einheitlich

durch europäisches Recht – und nicht mehr durch natio-

nale Gesetze – geregelt. „Ohne Chemikalien keine Dro-

gen“ – diese Erkenntnis bildet die Grundlage für alle

Aktivitäten im Bereich der Grundstoffüberwachung. Bei

Grundstoffen oder Drogenausgangsstoffen handelt es

sich um 23 international gelistete Chemikalien, die in

großem Umfang legal gehandelt werden, aber auch als

Ausgangsstoffe für die illegale Drogenherstellung benö-

tigt und zu diesem Zweck missbräuchlich aus dem lega-

len Handelsverkehr abgezweigt werden. Die technische

Bezeichnung „Grundstoff“ steht für alle 23 mit den ein-

schlägigen EU-Verordnungen zur Grundstoffkontrolle

[VO(EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlamentes

und des Rates vom 11.02.2004, VO(EG) Nr. 111/2005 des

Rates vom 22.12.2005, VO(EG) Nr. 1277/2005 der Kom-

mission vom 27.07.2005)] erfassten Stoffe. Das betrifft

sowohl halbsynthetisch hergestellte Drogen, die auf

p?anzlichen Ausgangsstoffen basieren (z. B. Heroin und

Kokain), als auch vollsynthetisch produzierte Drogen.

So ist etwa für die Heroinherstellung das Essigsäure-

anhydrid und für die Kokain-Produktion das Kaliumper-

manganat notwendig.

Den staatenübergreifenden Aktivitäten der mitunter

hoch organisierten Täterstrukturen müssen Gegen-

maßnahmen auf Seiten der Ermittlungsbehörden

gegenübergestellt werden, die auf den Erkenntnissen

zum Täterverhalten basieren. Beispielhaft dafür seien

die Umgehung der gesetzlichen Kontrolle durch die

Verwendung grundstoffrechtlich nicht erfasster Che-

mikalien bei der unerlaubten Drogensynthese sowie

die unerlaubte Herstellung von grundstoffrechtlich

erfassten Grundstoffen aus nicht erfassten Chemikalien

genannt.

Die rechtzeitige Kenntnis verdächtiger Chemikalien-

beschaffungsversuche ist entscheidend für erfolgreiche

behördliche Maßnahmen zur Verhinderung der Abzwei-

gung bzw. für die Aufdeckung illegaler Drogenlabore.

Die Abzweigung von Grundstoffen kann im Bereich der

Chemie- und Pharmabranche auf allen Ebenen erfolgen

(Herstellung, Handel, Transport, Lagerung, Verarbeitung,

Recycling und Vernichtung). Als Konsequenz daraus

müssen die Wirtschaftsbeteiligten eng und möglichst

frühzeitig im Geschäftsablauf in Überwachungs- und

Kontrollmaßnahmen eingebunden werde n. Ihne n

kommt eine Schlüsselfunktion bei der Verhinderung

illegaler Beschaffungs- und Abzweigungsversuche zu.

Die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsbeteiligten

zielt darauf ab, den (Ermittlungs-) Behörden frühzeitig

von verdächtigen Chemikalienbestellungen Kenntnis

zu geben und das weitere Vorgehen in diesen Fällen

behördlich abzustimmen. Neben den vorhandenen

gesetzlichen Regelungen stellt somit die als „Freiwilli-

ges Monitoring System“ bezeichnete Zusammenarbeit

mit der chemischen Industrie ein ergänzendes konzep-

tionelles Instrument dar, das ?exibel und lageangepasst

eingesetzt werden kann.

Mit dem Thema „Freiwillige Zusammenarbeit zwischen

Wirtschaftsbeteiligten und zuständigen Behörden

zur frühzeitigen Unterbindung der Abzweigung von

Grundstoffen“ hat das Bundeskriminalamt im Rahmen

der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der

Bekämpfung der Drogenkriminalität einem aktuel-

len und zentralen Aspekt auch in der gemeinsamen

EU-weiten Zusammenarbeit Nachdruck verliehen. In

diesem Zusammenhang konnte ferner anlässlich der